Ende der Piraterie

Meine Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland endete am 31.12.2017. Besser gesagt: Meine Beitragszahlungen endeten zu diesem Zeitpunkt. Denn die Piratenpartei erkennt dich als Mitglied an, wenn du dich einbringen und politisch mitarbeiten möchtest. Du bist nur nicht stimmberechtigt und kannst für keine Parteiämter kandidieren. Aber: Wer will das schon in einer Partei, die chancenlos ist? Read more about Ende der Piraterie[…]

Gemeinsamer Brief der Opposition im Gemeinderat Haßloch an die Umweltministerin Höfken

Die oppositionellen Fraktionen im Gemeinderat Haßloch wenden sich in einem gemeinsamen Schreiben an die Umweltministerin Ulrike Höfken. Anlass ist der Brief der Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im Kreistag Bad Dürkheim. Sie reagierten verwundert, weil die abschließende Prüfung der Förderfähigkeit noch nicht positiv beschieden worden ist. Kein Wunder, denn der Landkreis Bad Dürkheim ist auf Read more about Gemeinsamer Brief der Opposition im Gemeinderat Haßloch an die Umweltministerin Höfken[…]

Es wird Zeit, Herr Löffler!

Nachdem die Rheinpfalz bereits darüber berichtete, dass ich Herrn Löffler einen  offenen Brief schrieb, fehlt nur noch eins: Der offene Brief selbst (Brief OB Löffler_20160424). Die geschilderten Ereignisse, auf die ich mich beziehe, waren beide Beratungsgegenstand einer öffentlichen Stadtratssitzung am 21.01.16. Ich habe diese Sitzung besucht, weil diese beiden Punkte relevant für Haßloch waren. Als Read more about Es wird Zeit, Herr Löffler![…]

POLITIKER TUN WAS SIE WOLLEN – ABER NUR, WEIL WIR SIE LASSEN

Bei uns ist eigentlich alles in Ordnung. Wir haben ja Demokratie! Dieser Spruch ist immer wieder zu hören, wenn neue Unglücksmeldungen aus den Krisenherden der Welt über die Nachrichten laufen. Kann uns nicht passieren, wir haben ja Demokratie! Es klingt wie eine Beschwörung. In der Wirkung ist der Spruch ungefähr wie lautes Singen, wenn man Read more about POLITIKER TUN WAS SIE WOLLEN – ABER NUR, WEIL WIR SIE LASSEN[…]

KRISE? weiter so – bis ALLES in Flammen steht

Problem Flüchtlinge: Mehr Mauern? Problem radikale Gewalt: Weiter weggucken? Problem Verkehr: Mehr Autos? Problem Infrastruktur: Mehr Privatisierung? Problem Klimawandel: Mehr Braunkohle fördern? Problem soziale Spaltung: Mehr Last für Normalverdiener? Problem Wohnungsmangel: Höhere Mieten? ALLES FALSCH! All dies sind wirklich drängende Probleme, und zu allen fällt den Spitzen der Gesellschaft nichts anderes ein als die Mittel, Read more about KRISE? weiter so – bis ALLES in Flammen steht[…]

DAS GRUNDGESETZ – WERTLOSES PAPIER? Nur für Gesetzlose!

Fast könnte man meinen, Gesetze gelten nicht mehr viel in unserem Land. Oder dass jeder seine Auswahl treffen kann: Anhänger hart rechter Bewegungen wie Pegida berufen sich gern auf den Artikel 20 des Grundgesetzes, und besonders dessen Artikel 4: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, Read more about DAS GRUNDGESETZ – WERTLOSES PAPIER? Nur für Gesetzlose![…]

Piraten Grillen

Am Sonntag, den 27.04., werden die Piraten Rheinland-Pfalz ein Fest an der Haßlocher Grillhütte feiern. Ursprünglich war der Event nur für Piraten gedacht. Uns wurde klar: Die Hütte wurde ja noch gar nicht angegrillt und der Bevölkerung übergeben – Das holen wir jetzt nach: Die Bürger sind herzlich eingeladen, die pfälzische Piraten persönlich kennen zu Read more about Piraten Grillen[…]

Bürgerdialog… Es geht weiter

Die erste Runde des „Bürgerdialogs“ ist geschafft. Wie war es? Immerhin: Zu meiner Überraschung wurden alle Fragen zugelassen und -soweit möglich- auch beantwortet. Was die Fachleute nicht beantworten konnten, waren die Dinge, die sie selbst noch nicht wissen. Das sei dem frohen Planungsstand geschuldet… Obwohl man mit der Planung noch am Anfang steht, kommen Alternativen Read more about Bürgerdialog… Es geht weiter[…]

Bürgerdialog – was ist das?

„Nach Angaben der Behörde haben insgesamt elf Bürger beziehungsweise politische Gruppierungen entsprechende Beiträge zum Thema Hochwasserschutz am Rehbach abgegeben. Darunter seien weder neue Erkenntnisse oder konkrete Alternativen noch Fragen gewesen, die von der Kreisverwaltung noch nicht geprüft gewesen seien, sagte Büroleiterin Elke Thomas gestern auf Anfrage der RHEINPFALZ.“ Soweit die Rheinpfalz vom 16.Januar. Die Aussage Read more about Bürgerdialog – was ist das?[…]