Kommunalpolitik mit Verstand statt Parteibuch!
24747283jh

TERRORISMUS BEDROHT UNS ALLE – ABER NUR SELTEN DURCH ANSCHLÄGE

Kennen Sie Estland? Ein kleines, erstaunliches EU-Land. Eins der erstaunlichsten Dinge an Estland ist die Menge an Daten, die die Staatsverwaltung über ihre Bürger speichert. Richtig, das passiert auch bei uns, aber die Esten kennen jeden Datensatz, den ihre Verwaltung über sie speichert, und sie erhalten jedes Mal eine Mitteilung, wenn öffentliche Einrichtungen Daten eines Bürgers herausgeben. Damit ist die estnische Staatsverwaltung schnell, transparent, flexibel und vertrauenswürdig.
Die Esten vertrauen ihrem Staat. Allein dieser Umstand zeichnet Estland aus. Bei uns ist es genau umgekehrt: Immer mehr Bürger zweifeln an der Daseinsberechtigung ihres Staates. Der Staat seinerseits misstraut seinen Bürgern, was sich zum Beispiel in der Vorratsdatenspeicherung zeigt. Vorratsdatenspeicherung bedeutet vor allem eines: Unser Staat betrachtet jeden Bürger grundsätzlich als verdächtig, als potentielle Bedrohung. Deshalb sammeln Behörden sämtliche greifbaren Daten, um sie bei passendem Bedarf in eine Anklage zu verwandeln. Damit verkehren die Datensammler einen der wichtigsten Grundsätze der Demokratie ins groteske Gegenteil. Nicht mehr die Unschuldsvermutung gilt, sondern der Grundsatz: Ein Bürger ist schuldig, bis er seine Unschuld beweisen kann.
Aber wie beweist man Unschuld?
Das Datensammeln, die Vollüberwachung aller Bürger, wird zumeist mit terroristischer Bedrohung begründet. De facto haben die Datensammler keinen nachvollziehbaren Beleg geliefert, dass ihre Sammelwut irgendeine terroristische Aktivität verhindern konnte. Im Gegenteil: Frankreich, das die Vorratsdatenspeicherung schon seit 2006 betreibt, erlebt ganze Attentats-Serien. Und in unserem eigenen Land haben sich die Geheimdienste in die Anschlagsserie des rechtsextremen NSU verwickeln lassen. Sie haben sie weder verhindert noch aufgeklärt.
Die Behörden schüren die Angst vor Terrorismus weiter, wobei die Gefahr je nach Bedarf neuen Quellen entspringe, wie es heißt. Aktuell sind mögliche Extremisten besonders beliebt, die sich als Flüchtlinge getarnt in unser Land schmuggeln könnten. Mag sein, dass es solche Personen gibt. Aber durch eine flächendeckende Überwachung aller Bürger, die sich bereits im Land befinden, lässt sich diese Bedrohung nicht ausschalten.
Die Esten vertrauen ihrem Staat. Wir hingegen müssen unserem Staat so misstrauen wie er uns misstraut. Das aber ist fatal, denn ohne Vertrauen kann eine Gesellschaft nicht funktionieren. Vertrauen ist eine essentielle Voraussetzung für eine Demokratie – wenn dieses Vertrauen irgendwelchen Interessen geopfert wird, ist das bürgerliche Zusammenleben in Gefahr, dann werden genau diejenigen Qualitäten verschwinden, die die Staatsform der Demokratie so einzigartig machen: Rechtssicherheit, Presse- und Meinungsfreiheit, die Privatsphäre und die Möglichkeit zur Entfaltung der Persönlichkeit. Dann ist die Demokratie gestorben. Aber nicht durch die Machenschaften finsterer Terroristen, sondern durch die Aktivitäten der Staatsorgane selbst.
Die PIRATEN RLP sagen: Lassen Sie sich nicht einschüchtern! Dulden Sie nicht, dass Ihre Grundrechte Stückchen für Stückchen beschnitten und erodiert werden. Glauben Sie nicht an das Gerede vom Terrorismus! Die wirkliche Gefahr für dieses Gemeinwesen liegt woanders.
TERRORISMUS BEDROHT UNS ALLE– ABER NUR SELTEN DURCH ANSCHLÄGE

Programmpunkt Sicherheitspolitik

Grundgesetz_CC-BY_SOBIESKI_PHOTOGRAPHY

DAS GRUNDGESETZ – WERTLOSES PAPIER? Nur für Gesetzlose!

Fast könnte man meinen, Gesetze gelten nicht mehr viel in unserem Land. Oder dass jeder seine Auswahl treffen kann: Anhänger hart rechter Bewegungen wie Pegida berufen sich gern auf den Artikel 20 des Grundgesetzes, und besonders dessen Artikel 4: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Natürlich ist es gut, wenn sich jemand auf das Grundgesetz beruft. Aber einen einzelnen Artikel herauszupicken und alles weitere zu ignorieren, das ist falsch. Vor dem Artikel 20 stehen zum Beispiel der Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, oder der Artikel 3: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Das sind die fundamentalen Werte, die unsere Gesellschaft von Diktaturen unterscheidet. Wer das Grundgesetz zitiert, der muss sich zu dem gesamten Grundgesetz und seiner Werteordnung bekennen! Der Artikel 20 kommt nicht zufällig nach den 19 anderen Artikeln. Schon darin steckt eine Grundordnung, die auf den Erfahrungen mit dem Faschismus beruht.
Wer sich die Rosinen herauspickt, der ist der Gesetzlosigkeit nahe. Und da liegt die Gefahr. Wer die Ausgrenzung predigt, wer andere Menschen aufgrund irgendwelcher Merkmale diskriminiert, wer einfache Lösungen proklamiert, der ist gesetzlos und damit selbst viel gefährlicher als alle Schrecken, die er an die Wand malt.
Leider hat diese volksnahe Gesetzlosigkeit ihr Gegenstück in den Spitzen der Gesellschaft. Die Eliten, die sich gern als „Leistungsträger“ verstehen, gestehen sich selbst Freiheiten und Vorteile zu, die sie anderen strikt verwehren. Das zu beobachten, kann einen tatsächlich auf die Idee bringen, unsere Gesetze seien allenfalls dazu da, die Machtlosen zu knechten.
Doch wenn Gesetzlosigkeit um sich greift, wird unser Gemeinwesen scheitern. Die Piraten RLP fordern darum: Die Macht darf sich nicht mehr in abgeschlossene Zirkel zurückziehen! Öffentliche Debatten über die Verhältnisse in unserem Land müssen in die Parlamente zurückkehren. Wir alle müssen uns öffentlich damit auseinander setzen, wohin dieses Land sich entwickeln soll, und wie die Machtverhältnisse zu regeln sind. Die Eliten des Landes müssen einen deutlich größeren Beitrag zum Gemeinwesen leisten als bisher. Die Eliten müssen jetzt beweisen, dass auch sie nicht über Recht und Gesetz stehen.

WIR PIRATEN WOLLEN
dass alle Menschen nach eigenem Wunsch am öffentlichen Leben teilhaben können!

Neujahrs-Ansprache

Allen Freunden und Mitlesern wünsche ich ein Frohes, Neues Jahr 2015!
Ich hoffe, ihr alle hattet ein paar geruhsame Weihnachtstage und konntet euch gut erholen. – Mir ging es jedenfalls so und das war auch bitter nötig.
Kurz vor Jahreswechsel schaut man immer zurück auf das letzte Jahr, auch und gerade, wenn man den Blick auf die Zukunft richtet. Ich möchte mich damit kurz fassen und im umgekehrter Reihenfolge vorgehen. Was die Deutschen in den letzten Wochen besonders beschäftigte, waren wohl die Berichte über „PEDIGA“. Und das möchte ich auch nicht ignorieren, gerade in einem historischen Jahr wie 2014. Ich meine, dass in der ganzen Berichterstattung um die Weihnachtszeit herum ein besonderer Aspekt zu kurz kam: Was übersteigerter Patriotismus, Nationalismus und Fremdenhass zu Wege bringen, machte der Ausbruch des 1. Weltkrieges vor 100 Jahren und der Ausbruch des 2. Weltkrieges vor 75 Jahren deutlich. Und gerade zu Weihnachten vor 100 Jahren schafften es die Soldaten verfeindeter Nationen sich über die Schützengräben hinweg zu verbrüdern und gemeinsam Weihnachten im Niemandsland zwischen den Fronten zu feiern – zum Missfallen der militärischen Führer aller Nationen.
Trotz millionenfachen Leids und Todesopfer auf allen Seiten: Diese Nationen sind heute bestens befreundet und bilden gemeinsam das Rückgrat von Europa. Menschlichkeit ist ein stärkerer Antrieb als Patriotismus, Fremdenhass und die Angst vor Überfremdung. Diese Triebkräfte sind nur lauter und werden deswegen eher wahrgenommen.
Sprung zum Jahresanfang: In ihrer Neujahrsansprache vor einem Jahr sagte die Bundeskanzlerin: „Politik braucht die Bürger.“ Das Jahr 2014 war auch ein bedeutendes Wahljahr mit Europa- und Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz und einigen Landtagswahlen. Dazu kam noch eine Bürgerbefragung in Neustadt an der Weinstraße. Eins zeigten alle vergangenen Wahlen und ihre Ergebnisse: Politik und Parteien haben sich weit voneinander entfernt. Das sieht man an der sinkenden Wahlbeteiligung und auch deutlich daran, wie weit der Ausgang bei der Kommunalwahl in RLP von der Aufstellung der Kandidaten abwich. Das ist eine Besonderheit unseres Kommunalwahlrechts in RLP.
„Politik braucht die Bürger“ – die Umkehrung gilt nicht: Die Bürger brauchen keine Politik! Vor allem dann nicht, wenn sie sich so deutlich von den Bürgern entfernt hat.
Was Bürger brauchen, ist Freiheit im Sinne von Rousseau: Nicht tun zu müssen, was man nicht will.
Was Bürger brauchen, ist das Gefühl, ernst genommen zu werden und wie mündige Bürger behandelt zu werden.
In dem knappen halben Jahr, das ich jetzt in der Kommunalpolitik tätig bin, habe ich zahlreiche Beispiele erlebt, wo die Parteien genau das ignorieren. Aber das möchte ich mir aufbewahren für ein politisches Dreikönigstreffen.
Für jetzt und heute soll es genügen, jetzt lasst es alle kräftig krachen! ich wünsche allen (und ich meine alle), die das hier lesen ein gutes, gesundes Jahr 2015!
Ansonsten gilt: Köpfe hoch und pirate on. Die Piraten waren noch nie so wichtig wie jetzt (wer lacht da?!) – alles ist viel schlimmer als die digitalen Gründerväter damals dachten. Und wenn unsere Ideen auch raub(mord)kopiert werden, zeigt sich daran doch deutlich: Piraten wirken! Lasst uns 2015 daran arbeiten, dass die von uns geforderte „TRANSPARENZ“ nicht nur in den Wortschatz der Politik schafft, sondern auch in die Köpfe und in die Hände der politischen Akteure.
Prosit Neujahr!

Wahlausschuss vertagt die Entscheidung

Am 28.05.14 tagte der Wahlausschuss, um das vorläufige amtliche Wahlergebnis zu bestätigen. Die Ausschuss-Mitglieder meldeten Bedenken an, weil einem Ausschussmitglied von Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung zu Ohren gekommen sind. Klar, dass der Kriminaler mehr Zeit braucht, um seinem Anfangsverdacht weiter nachzugehen. Und natürlich sollen die 212 vermeintlich ungültigen Stimmzettel in Augenschein genommen werden. Nur eine Ausschussangehörige stimmte gegen die Nachzählung der Stimmzettel – als Ingenieurin ist Frau Pfisterer wohl auch die einzige, die mit Zahlen umgehen und rechnen kann: Ganz egal, was bei der Nachsicht entdeckt wird, wird sich die Sitzverteilung, wohl kaum verändern.

Selbst wenn die mehr als 150 Wahlhelfer alle blind gewesen wären und nur Fehler bei den ungültigen Stimmzetteln gemacht haben, selbst wenn alle 212 ungültige Stimmzettel doch gültig wären und jede der 36 möglichen Stimmen für eine Partei vergeben worden wären, dann würde diese Partei einen Sitz mehr erhalten. Und zwar auf Kosten der SPD, die dann nur noch 9 Sitze hätte. Der Sitz der Piratenpartei ist sicher!

Würden diese 212×36 Stimmen = 7632 auf die SPD entfallen, würde sich die Sitzverteilung nicht verändern.

Übrigens: auf dem 10. Platz bei der SPD steht Dieter Schuhmacher.

Schlimmstenfalls erhält also Hr. Puxler den 14. Sitz für die CDU und Hr. Schuhmacher verliert seinen. Dazu müssten aber schon einige Fehler gemacht worden sein…

In jedem Fall  behalten die Piraten ihren Sitz. Ich bin damit der erste Pirat, der als Pirat in einen Gemeinderat in Rheinland-Pfalz gewählt wurde. Haßloch ist damit wieder vorne dabei. – Danke, Haßloch!

Unglaublich…

…aber wahr: Obwohl der Kreis schon vor drei Monaten seine Pläne der Haßlocher Bevölkerung vorstellte – wenn auch unangemessen in der Bürgerversammlung am 19.11.13 – und seit dem allgemein bekannt ist, dass der Kreis die Rehbach verlegen will, wird das Thema in Haßloch im Feld-, Wald- und Umweltausschuss hinter verschlossenen Türen verhandelt. Am 20.02.14 soll wieder mal nicht-öffentlich im Ratssaal über Hochwasserschutz in Haßloch diskutiert werden. Selbst der Landkreis lässt sich auf einen Dialog mit den Haßlocher Bürgern ein, unser Rathaus aber nicht!
Was soll das?
Nicht-Öffentlichkeit  bei den Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse muss die Ausnahme, Öffentlichkeit muss die Regel sein!
Wenn auch Sie dieser Meinung sind, dann geben Sie den PIRATEN am 25. Mai Ihre Stimme(n), wenn Sie die Wahlbögen für die drei Kommunalwahlen in Händen halten!

Kandidaten für den Bezirkstag aufgestellt

Am Sonntag, den 12.01.14 haben die Piraten ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirkstag aufgestellt. Die Kandidaten-Liste wird von Brigitte Haferkamp (46) aus Ruppertsberg angeführt.
Und auch wenn es manchem zu glauben schwer fällt: Brigitte war die einzige Frau, die sich aufstellen ließ. Und die einzige Frau wurde – ganz ohne diskriminierende Frauenquote – auf den Listenplatz 1 gewählt!

Außerdem kandidieren:

Listenplatz 2: Klaus Brand (44) aus Kirchheimbolanden
Listenplatz 3: Thomas Marc Göbel (48) aus Biedershausen
Listenplatz 4: Jochen Schäfer (44) aus Schifferstadt
Listenpaltz 5: Ingo Höft (64) aus Frankenthal

Außerdem wurden aufgestellt: Frank Behr (45) aus Haßloch, Chris Hölzemann (25) aus Neustadt a.d.Weinstraße, Stefan Friedrich Vogt (51) aus Landau und Willy Mourer (58) aus Battweiler.

Die Kandidaten der Piratenpartei für die Bezirkstagswahl 2014!

Drei Monate nach der Bundestagswahl…

…lege ich meinen selbst auferlegten Maulkorb wieder ab.

Zunächst wollte ich das Scheitern der Piraten bei der BTW selbst analysieren, dann dachte ich: „Halt erstmal den Mund, beobachte und analysiere mit respektablem Abstand.“ Deswegen habe ich mir nach einem kurzen, emotionalen Blog erstmal ein Schreibverbot auferlegt.
Jede Partei kann bei einer Wahl verlieren (bei der Bundestagswahl 2013 waren das sogar sehr viele). Es kommt jedoch darauf an, wie man mit einer solchen Niederlage umgeht, wie man das Wahlergebnis analysiert und ob man für das nächste Mal daraus lernt. Deswegen wollte ich mit dem entsprechenden (zeitlichen) Abstand analysieren.

Zufällig fand ich das aktuelle Interview mit Johannes Ponader (http://www.youtube.com/watch?v=P9rmOEIZvOQ).  Anlass genug, die Wartezeit zu beenden. Mitverantwortung haben nur Sieger, die Verlierer haben Mitschuld, Herr Ponader! Damit will ich aber nicht Johannes Ponader allein die Schuld am Scheitern der ganzen Piratenpartei geben. Und mit Konsequenzen meinte ich auch nicht Rücktritte oder Entlassungen aus Parteiämtern. Strukturelle Probleme haben uns scheitern lassen.

Mit den Kensequenzen aus der ernüchternden Niederlage meinte ich vielmehr, Lehren daraus zu ziehen. Heute, drei Monate nach der Wahl, einen Bundesparteitag und eine SDMV-Abstimmung später komme ich zu dem Urteil: Die Piraten haben NICHTS daraus gelernt.

Dabei waren punktgenaue Analysen schon früher da [1] , auch konkrete Handlungsempfehlungen wurden ausgesprochen [2]. Was davon wurde umgesetzt?

Schaue ich mich in der Partei um, finde ich davon wenig bis gar nichts. In der Filterblase wird gerade so diskutiert wie vor der Wahlschlappe, Glaubwürdigkeit und Kompetenz wenig zu finden.

In RLP bereitet man sich auf Kommunalwahlen vor, bundesweit auf die Europratswahl. Statt bürgernaher Politik machen wir jetzt aber erst mal Formal-Foo… Vielleicht schaffen es ja ein paar in die Parlamente, das würde die Piratenpartei im Gespräch halten und dann auch endlich die Chance geben, Glaubwürdigkeit von unten aufzubauen. Von oben sehe ich die Piraten schon aus den vier Landesparlamenten wieder heraus purzeln.

Stühlerücken nach der Bundestagswahl

Fast vier Wochen ist es her, dass die Deutschen einen neuen Bundestag gewählt haben.

Erfreulich: Eine hohe Wahlbeteiligung zeigte, dass den Bürgern Politik noch nicht völlig egal ist.

Unerfreulich: Das Abschneiden der Piratenpartei…
Woran hat es gelegen? Die Frage stellten sich sehr viele. Einige gut reflektiert… Ich habe zunächst dazu geschwiegen, weil viel andere schon etwas dazu zu sagen hatten. Im Grunde  hatten alle irgendwie Recht. Es bleibt aber abzuwarten, ob die Piraten diesmal auch die richtigen Konsequenzen aus dem Scheitern ziehen, ob sie etwas daraus lernen oder ob sie wieder nur innerhalb der Filterblase diskutieren werden.

Direkt nach der Wahl begann das Stühlerücken bei den Grünen, die Rücktritte der Spitzenpolitiker waren verständlich. Da dachte ich noch: „Kann uns ja nicht passieren. Wir machten schließlich Wahlkampf mit Themen statt Köpfen.“ Am Tag darauf rollte dann der Kopf von BuBernd. Auch er zieht sich zurück.

Nach diesen vier Wochen ist mein Eindruck, dass es bei den Piraten nur wieder heiße Luft produziert wird.

Eigentlich schade.