Kommunalpolitik mit Verstand statt Parteibuch!

Drei Monate nach der Bundestagswahl…

…lege ich meinen selbst auferlegten Maulkorb wieder ab.

Zunächst wollte ich das Scheitern der Piraten bei der BTW selbst analysieren, dann dachte ich: „Halt erstmal den Mund, beobachte und analysiere mit respektablem Abstand.“ Deswegen habe ich mir nach einem kurzen, emotionalen Blog erstmal ein Schreibverbot auferlegt.
Jede Partei kann bei einer Wahl verlieren (bei der Bundestagswahl 2013 waren das sogar sehr viele). Es kommt jedoch darauf an, wie man mit einer solchen Niederlage umgeht, wie man das Wahlergebnis analysiert und ob man für das nächste Mal daraus lernt. Deswegen wollte ich mit dem entsprechenden (zeitlichen) Abstand analysieren.

Zufällig fand ich das aktuelle Interview mit Johannes Ponader (http://www.youtube.com/watch?v=P9rmOEIZvOQ).  Anlass genug, die Wartezeit zu beenden. Mitverantwortung haben nur Sieger, die Verlierer haben Mitschuld, Herr Ponader! Damit will ich aber nicht Johannes Ponader allein die Schuld am Scheitern der ganzen Piratenpartei geben. Und mit Konsequenzen meinte ich auch nicht Rücktritte oder Entlassungen aus Parteiämtern. Strukturelle Probleme haben uns scheitern lassen.

Mit den Kensequenzen aus der ernüchternden Niederlage meinte ich vielmehr, Lehren daraus zu ziehen. Heute, drei Monate nach der Wahl, einen Bundesparteitag und eine SDMV-Abstimmung später komme ich zu dem Urteil: Die Piraten haben NICHTS daraus gelernt.

Dabei waren punktgenaue Analysen schon früher da [1] , auch konkrete Handlungsempfehlungen wurden ausgesprochen [2]. Was davon wurde umgesetzt?

Schaue ich mich in der Partei um, finde ich davon wenig bis gar nichts. In der Filterblase wird gerade so diskutiert wie vor der Wahlschlappe, Glaubwürdigkeit und Kompetenz wenig zu finden.

In RLP bereitet man sich auf Kommunalwahlen vor, bundesweit auf die Europratswahl. Statt bürgernaher Politik machen wir jetzt aber erst mal Formal-Foo… Vielleicht schaffen es ja ein paar in die Parlamente, das würde die Piratenpartei im Gespräch halten und dann auch endlich die Chance geben, Glaubwürdigkeit von unten aufzubauen. Von oben sehe ich die Piraten schon aus den vier Landesparlamenten wieder heraus purzeln.