Bergermeister

Politischer Blog

Piraten Grillen

Am Sonntag, den 27.04., werden die Piraten Rheinland-Pfalz ein Fest an der Haßlocher Grillhütte feiern. Ursprünglich war der Event nur für Piraten gedacht. Uns wurde klar: Die Hütte wurde ja noch gar nicht angegrillt und der Bevölkerung übergeben – Das holen wir jetzt nach: Die Bürger sind herzlich eingeladen, die pfälzische Piraten persönlich kennen zu Read more about Piraten Grillen[…]

Die Gemeinde hält sich zurück

Na was war denn das für ein Husarenstück? Am 20.02.14 trat der Feld-, Wald- und Umweltschutzausschuss der Gemeinde zusammen. Obwohl die Pläne zur Rehbachverlegung bereits seit drei Monaten bekannt sind, steht das Vorhaben auf der Tagesordnung für den nicht-öffentlichen Teil. Die „Bürgerinitiative Hochwasserschutz ja – Rehbachverlegung nein“ forderte zu Recht, dass die Angelegenheit öffentlich diskutiert Read more about Die Gemeinde hält sich zurück[…]

Unglaublich…

…aber wahr: Obwohl der Kreis schon vor drei Monaten seine Pläne der Haßlocher Bevölkerung vorstellte – wenn auch unangemessen in der Bürgerversammlung am 19.11.13 – und seit dem allgemein bekannt ist, dass der Kreis die Rehbach verlegen will, wird das Thema in Haßloch im Feld-, Wald- und Umweltausschuss hinter verschlossenen Türen verhandelt. Am 20.02.14 soll Read more about Unglaublich…[…]

Bürgerdialog 2.0 – jetzt auch in Haßloch

  Was versteht die Kreisverwaltung unter Bürgerdialog? Das war für die Haßlocher Piraten die beherrschende Frage in dem ganzen Verfahren. Bei der Veranstaltung am 10.02.14 wollten wir sie deswegen auch zu Beginn der Veranstaltung beantwortet wissen. (diese und weitere eingereichte Fragen: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Rehbachverlegung) „Die Kreisverwaltung versteht unter dem Bürgerdialog eine ergebnisoffene Veranstaltung, echte Beteiligung und Kooperation, Read more about Bürgerdialog 2.0 – jetzt auch in Haßloch[…]

Bürgerdialog… Es geht weiter

Die erste Runde des „Bürgerdialogs“ ist geschafft. Wie war es? Immerhin: Zu meiner Überraschung wurden alle Fragen zugelassen und -soweit möglich- auch beantwortet. Was die Fachleute nicht beantworten konnten, waren die Dinge, die sie selbst noch nicht wissen. Das sei dem frohen Planungsstand geschuldet… Obwohl man mit der Planung noch am Anfang steht, kommen Alternativen Read more about Bürgerdialog… Es geht weiter[…]

Bürgerdialog – was ist das?

„Nach Angaben der Behörde haben insgesamt elf Bürger beziehungsweise politische Gruppierungen entsprechende Beiträge zum Thema Hochwasserschutz am Rehbach abgegeben. Darunter seien weder neue Erkenntnisse oder konkrete Alternativen noch Fragen gewesen, die von der Kreisverwaltung noch nicht geprüft gewesen seien, sagte Büroleiterin Elke Thomas gestern auf Anfrage der RHEINPFALZ.“ Soweit die Rheinpfalz vom 16.Januar. Die Aussage Read more about Bürgerdialog – was ist das?[…]

„Politik braucht die Bürger“

So sagte es Frau Merkel in ihrer Neujahrsansprache.  „Jede Neuplanung bedeute eine Verzögerung.“… sagt „die CDU Haßloch“. Das kann man dem Artikel der Rheinpfalz vom 8. Januar entnehmen. Weiterhin fühlt sich „die CDU Haßloch“ gestört durch „weiteren Diskussionsbedarf“. Dabei gab es bisher in dieser Frage noch gar keine Diskussionsmöglichkeit.  „Pläne und Vorschläge zur Lösung seien veröffentlicht und diskutiert worden…“ – Read more about „Politik braucht die Bürger“[…]

Rehbachverlegung und der „Bürgerdialog“

      Umweltschützer haben im Wald einen Teil der Schneise markiert, die für den Mittelwaldkanal abgeholzt werden muss. Sie haben damit ihrem Protest gegen einen solchen Einschnitt in diesen schützenswerten Wald Ausdruck verliehen. Gleichzeitig haben sie damit visuell deutlich gemacht, wie breit die Schneise sein soll. Gleichzeitig macht die CDU Haßloch in der Rheinpfalz Read more about Rehbachverlegung und der „Bürgerdialog“[…]

Die Katze ist aus dem Sack…

…der Rehbach soll in den Wald verlegt werden  – so die Absichtserklärung der Kreisverwaltung. Noch in diesem Jahr will man das Planfeststellungsverfahren auf den Weg bringen. Vorplanungen wurden bereits in die Realität umgesetzt, die Pläne (hinter verschlossenen Türen) den Haßlocher Gemeinderäten und betroffenen Ausschüssen vorgestellt, zeitgleich die Presse informiert. Zwei Dinge hat man vergessen: Alternative Read more about Die Katze ist aus dem Sack…[…]

Danke!

Zwei Danksagungen… Vielen Dank den 434 Wählerinnen und Wählern, die gestern für mich stimmten. Wer hätte das vor sechs Wochen gedacht? Schade, dass der zweitbeste Mann die meisten Stimmen erhalten hat. 😉 Mehr war in der kurzen Zeit nicht drin. Schließlich bin ich in erster Linie voll berufstätig. Ich sehe das Ergebnis jedoch als klare Read more about Danke![…]