Bergermeister

Politischer Blog

GroKo segnet die Rehbachverlegung durch die kalte Küche ab

Am 15.10. fand eine gemeinsame Sitzung von Feld-, Wald-, Umweltschutz-Ausschuss und Bau-, Verkehr-, Entwicklung-Ausschuss im Kulturviereck statt. Inhalt: Örtliche Hochwasserschutzmaßnahmen. Dr. Wallisch stand erneut Rede und Antwort zu der von BGS durchgeführten Studie der lokalen Hochwasserschutzmaßnahmen. Das Untersuchungsgebiet lag westlich von Haßloch und nicht im Süden, wo die Rehbachverlegung statt finden soll. Alle Fraktionen der Read more about GroKo segnet die Rehbachverlegung durch die kalte Küche ab[…]

Die „Großen“ verweigern die Wahlprüfsteine

zur Information: Die Bürgerinitiative „Hochwasserschutz Ja -Rehbachverlegung Nein!“ hat allen Kandidaten zur Gemeinderatswahl einen Fragebogen mit drei einfachen Fragen zum Ankreuzen geschickt. Die Antworten der Kandidaten aller 8 Listen werden demnächst von der BI veröffentlicht, damit sich die Wähler ein Bild von der Haltung ihrer zukünftigen Bürgervertreter im Gemeinderat machen können. Mit diesem Brief geben Read more about Die „Großen“ verweigern die Wahlprüfsteine[…]

Piraten Grillen

Am Sonntag, den 27.04., werden die Piraten Rheinland-Pfalz ein Fest an der Haßlocher Grillhütte feiern. Ursprünglich war der Event nur für Piraten gedacht. Uns wurde klar: Die Hütte wurde ja noch gar nicht angegrillt und der Bevölkerung übergeben – Das holen wir jetzt nach: Die Bürger sind herzlich eingeladen, die pfälzische Piraten persönlich kennen zu Read more about Piraten Grillen[…]

Die Gemeinde hält sich zurück

Na was war denn das für ein Husarenstück? Am 20.02.14 trat der Feld-, Wald- und Umweltschutzausschuss der Gemeinde zusammen. Obwohl die Pläne zur Rehbachverlegung bereits seit drei Monaten bekannt sind, steht das Vorhaben auf der Tagesordnung für den nicht-öffentlichen Teil. Die „Bürgerinitiative Hochwasserschutz ja – Rehbachverlegung nein“ forderte zu Recht, dass die Angelegenheit öffentlich diskutiert Read more about Die Gemeinde hält sich zurück[…]

Unglaublich…

…aber wahr: Obwohl der Kreis schon vor drei Monaten seine Pläne der Haßlocher Bevölkerung vorstellte – wenn auch unangemessen in der Bürgerversammlung am 19.11.13 – und seit dem allgemein bekannt ist, dass der Kreis die Rehbach verlegen will, wird das Thema in Haßloch im Feld-, Wald- und Umweltausschuss hinter verschlossenen Türen verhandelt. Am 20.02.14 soll Read more about Unglaublich…[…]

Bürgerdialog 2.0 – jetzt auch in Haßloch

  Was versteht die Kreisverwaltung unter Bürgerdialog? Das war für die Haßlocher Piraten die beherrschende Frage in dem ganzen Verfahren. Bei der Veranstaltung am 10.02.14 wollten wir sie deswegen auch zu Beginn der Veranstaltung beantwortet wissen. (diese und weitere eingereichte Fragen: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Rehbachverlegung) „Die Kreisverwaltung versteht unter dem Bürgerdialog eine ergebnisoffene Veranstaltung, echte Beteiligung und Kooperation, Read more about Bürgerdialog 2.0 – jetzt auch in Haßloch[…]

Bürgerdialog… Es geht weiter

Die erste Runde des „Bürgerdialogs“ ist geschafft. Wie war es? Immerhin: Zu meiner Überraschung wurden alle Fragen zugelassen und -soweit möglich- auch beantwortet. Was die Fachleute nicht beantworten konnten, waren die Dinge, die sie selbst noch nicht wissen. Das sei dem frohen Planungsstand geschuldet… Obwohl man mit der Planung noch am Anfang steht, kommen Alternativen Read more about Bürgerdialog… Es geht weiter[…]

Bürgerdialog – was ist das?

„Nach Angaben der Behörde haben insgesamt elf Bürger beziehungsweise politische Gruppierungen entsprechende Beiträge zum Thema Hochwasserschutz am Rehbach abgegeben. Darunter seien weder neue Erkenntnisse oder konkrete Alternativen noch Fragen gewesen, die von der Kreisverwaltung noch nicht geprüft gewesen seien, sagte Büroleiterin Elke Thomas gestern auf Anfrage der RHEINPFALZ.“ Soweit die Rheinpfalz vom 16.Januar. Die Aussage Read more about Bürgerdialog – was ist das?[…]

„Politik braucht die Bürger“

So sagte es Frau Merkel in ihrer Neujahrsansprache.  „Jede Neuplanung bedeute eine Verzögerung.“… sagt „die CDU Haßloch“. Das kann man dem Artikel der Rheinpfalz vom 8. Januar entnehmen. Weiterhin fühlt sich „die CDU Haßloch“ gestört durch „weiteren Diskussionsbedarf“. Dabei gab es bisher in dieser Frage noch gar keine Diskussionsmöglichkeit.  „Pläne und Vorschläge zur Lösung seien veröffentlicht und diskutiert worden…“ – Read more about „Politik braucht die Bürger“[…]

Rehbachverlegung und der „Bürgerdialog“

      Umweltschützer haben im Wald einen Teil der Schneise markiert, die für den Mittelwaldkanal abgeholzt werden muss. Sie haben damit ihrem Protest gegen einen solchen Einschnitt in diesen schützenswerten Wald Ausdruck verliehen. Gleichzeitig haben sie damit visuell deutlich gemacht, wie breit die Schneise sein soll. Gleichzeitig macht die CDU Haßloch in der Rheinpfalz Read more about Rehbachverlegung und der „Bürgerdialog“[…]